Formulare

• 1.00 Stichwortregister

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• 1.00 Inhaltsverzeichnis des Ortsrechts

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• 1.01 Hauptsatzung vom 28.11.2014
  Hauptsatzung der Stadt Haltern am See

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• 1.02 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse vom 25.06.2021
  Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse

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• 1.03 Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse vom 03.11.2020
  Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse

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• 1.04 Ehrenordnung des Rates vom 14.11.2006
  Ehrenordnung des Rates und seiner Ausschüsse

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• 1.05 Satzung des Vereins zur Förderung von Städtepartnerschaften
  Satzung des Partnerschaftsvereins

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• 1.06 Rechnungsprüfungsordnung vom 24.06.2021
  Rechnungsprüfungsordnung

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• 1.07 Vergabeordnung vom 24.06.2021
  Vegabeordnung

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• 1.08 Verwaltungsgebührensatzung vom 19.12.2003
  Verwaltungsgebührensatzung

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• 1.09 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 01.12.2023
  Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

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• 2.01 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 01.12.2017
  Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

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• 2.02 Satzung ü. die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen vom 11.07.89
  Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

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• 2.03 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB vom 15.07.1996
  Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

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• 2.04 Hundesteuersatzung vom 15.12.2006
  Hundesteuersatzung

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• 2.05 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 14.12.2012
  Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

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• 2.06 Zweitwohnungssteuersatzung vom 10.09.1999
  Zweitwohnungssteuersatzung

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• 2.08 entfallen

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• 3.01 Satzung über Märkte vom 31.10.1983
  Marktsatzung

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• 3.02 Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren vom 30.10.2012
  Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren

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• 3.03 Ordnungsbeh. Verordnung über die Gegenstände des Wochen- und Krammarktverkehrs vom 21.01.05
  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochen- und Krammarktverkehrs

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• 3.04 Ordnungsbehördl. VO zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung v. 14.12.07
  Ordnungsbehördl. VO zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

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• 3.05 Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkunft vom 12.03.1982
  Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkunft

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• 3.06 Ordnungsbeh. Immissionsschutz- und SperrzeitVO vom 23.03.2007
  Ordnungsbehördliche Immissions- und SperrzeitVO

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• 3.07 Ordnungsbehördl. VO über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 1 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See vom 05.04.2019
  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 1 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See

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• 3.08 Ordnungsbehördl. VO über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 2 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See vom 05.04.2019
  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 2 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See

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• 3.09 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr vom 02.03.2006
  Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und Gebühren Feuerwehr

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• 3.10 Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 10.12.1987
  Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes

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• 3.11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen vom 28.05.1999
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen

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• 3.12 Satzung über die Festsetzung von Ersatz von Verdienstausfall Feuerwehr vom 03.04.02
  Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige

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• 3.13 Gebührenordnung der Stadt Haltern am See für die Entrichtung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 30.09.2022
  Parkgebührenordnung

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• 4.01 - entfallen

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• 4.02 Öffentlich-rechtl. Vereinbarung über die Führung einer Schule für geistig Behinderte
  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Führung einer Schule für geistig Behinderte (Sonderschule)

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• 4.03 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Errichtung und Fortführung einer Sprachbehindertensch
  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Errichtung und Fortführung einer Sprachbehindertenschule

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• 4.04 Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei sowie über die Erhebung von Gebühren v. 25.06.21
  Büchereisatzung

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• 4.05 Schulordnung für die Musikschule Haltern am See vom 02.12.2022
  Schulordnung Musikschule

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• 4.06 Schulgeldordnung für die Musikschule Haltern am See vom 02.12.2022
  Schulgeldordnung Musikschule

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• 4.07 Satzung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 31.08.2006
  Satzung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck

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• 4.08 Benutzungsordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 20.09.1979
  Benutzungsordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck

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• 4.09 Entgeltordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 15.12.1981
  Entgeltordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck

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• 4.10 Honorarordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 04.10.1990
  Honorarordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am see-Havixbeck

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• 4.11 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Förderung des Sports v. 20.09.91
  Sportförderungsrichtlinien
  Sportförderungsrichtlinien Sportförderung

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• 4.12 Kulturförderrichtlinien zur Förderung kulturtragender Vereine etc. vom 11.10.1995
  Kulturförderrichtlinien

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• 5.01 Satzung für das Jugendamt vom 29.12.2020
  Satzung für das Jugendamt

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• 5.02 Richtlinien über die Förderung der Altenhilfe der Stadt Haltern am See
  Altenförderungsrichtlinien

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• 5.03 Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen vom 24.01.1996
  Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen

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• 5.04 Satzung für den Seniorenbeirat vom 05.11.2020
  Satzung für den Seniorenbeirat

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• 5.05 Richtlinien zur finanziellen Förderung der Kinder- und Jugendarbeit vom 27.11.2014
  Kinder- und Jugendarbeitsförderungsrichtlinien

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• 5.06 Satzung ü. d. Erhebung von Elternbeiträgen f. d. Inanspruchnahme v. Tageseinrichtungen, Kindertagespflege u. OGS - ab 01.08.2022
  Elternbeitragssatzung

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• 5.07 Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Haltern am See vom 05.11.2020
  Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates

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• 5.08 Satzung der Stadt Haltern am See zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 22-24 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII
  Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
  Kindertagespflege

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• 6.01 Friedhofssatzung vom 19.12.2003
  Friedhofssatzung

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• 6.02 Gebührensatzung Kommunalfriedhöfe vom 14.12.2012
  Gebührensatzung für die Kommunalfriedhöfe der Stadt Haltern am See

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• 6.03 Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen vom 01.12.2017
  Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen

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• 6.04 Satzung über die Abfallentsorgung vom 01.12.2017
  Satzung über die Abfallentsorgung

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• 6.05 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung vom 28.11.2014
  Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung

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• 6.06 - entfallen -

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• 6.07 - entfallen

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• 6.08 Satzung über d. Erhaltung baulicher Anlagen im Historischen Stadtkern vom 18.01.93
  Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im "Historischen Stadtkern" gemäß § 172 BauGB

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• 6.09 Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW (Stellplatzablösesatzung) vom 23.03.2012
  Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW (Stelllatzablösesatzung) vom 23.03.2012

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• 6.10.1 Straßenreinigungssatzung vom 17.12.2004
  Straßenreinigungssatzung - siehe auch Nr. 6.10.2 -Information zur Straßenreinigungssatzung

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• 6.10.2 Informationen zur Straßenreinigungssatzung von Januar 2023
  Die Größe der Datei beträgt 1,5 MB. Das Öffnen kann je nach Internetzugang einige Zeit in Anspruch nehmen.

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• 6.10.3 Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 20.12.2004
  Gebührensatzung Straßenreinigung

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• 6.11 Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Eigenbetrieb Stadtentwässerung" vom 02.12.2022
  Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung

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• 6.12.1 Entwässerungssatzung vom 14.12.2005
  Entwässerungssatzung

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• 6.12.2 ersatzlos gestrichen

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• 6.13 Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung vom 27.11.2001
  Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

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• 6.14 Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 14.12.2005
  Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

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• 6.15 Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 14.12.2005
  Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Klärschlammsatzung)

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• 6.16 Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Haltern am See für fließende Gewässer
  Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer

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• 6.17 entfallen

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• 6.18 Gestaltungssatzung und Werbesatzung "Historischer Stadtkern" vom 21.10.2008
  Gestaltungs- und Werbesatzung Innenstadt
  entfallen

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• 6.19.1 entfallen

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• 6.19.2 entfallen

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• 7.01 Satzung für die Stadtsparkasse Haltern am See vom 29.07.2009
  Satzung für die Stadtsparkasse Haltern am See

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• 7.03 Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Seestadthalle Haltern vom 12.06.2009
  Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Seestadthalle Haltern am See

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• Protokoll der AG 78 vom 12.02.2020

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