Aktuelles Haltern am See
26. Oktober 2023 Der SPD-Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz empfing vom 15. bis 17. Oktober 2023 Bürgermeister Andreas Stegemann und die anderen Bürgermeister seines Wahlkreises Recklinghausen II für einen kommunalpolitischen Austausch mit unterschiedlichen Fach- und Spitzenpolitiker:innen im Deutschen Bundestag.
Ob Unterbringung von Geflüchteten, Förderung der kommunalen Infrastruktur und Daseinsvorsorge oder die Finanzausstattung der fünf Ruhrgebietskommunen – um diese und weitere Themen ging es bei dem kommunalpolitischen Austausch des heimischen Bundestagsabgeordneten mit den Bürgermeistern des Wahlkreises Recklinghausen II. Der Einladung in die Hauptstadt folgten die Bürgermeister André Dora aus Datteln, Andreas Stegemann aus Haltern am See, Matthias Müller aus Herten, Werner Arndt aus Marl und Carsten Wewers aus Oer-Erkenschwick nur zu gerne, schließlich haben viele bundespolitische Gesetze Auswirkungen auf die Kommunen und die Menschen vor Ort im nördlichen Ruhrgebiet.
Ein besonderes Highlight war neben dem Besuch des Bundeskanzleramtes der Austausch in kleinem Kreis mit dem SPD-Fraktionsvorsitzendem Rolf Mützenich. Dieser lobte die Initiative von Brian Nickholz zu dem Gesprächsformat und betonte die Wichtigkeit des überparteilichen Dialogs unter Demokraten. In diesen Zeiten sei es essenziell, immer wieder die Gemeinsamkeiten zwischen den demokratischen Parteien zu suchen, untereinander im Austausch zu bleiben und dem politischen Auftrag der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen.
Mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup drehte sich das Gespräch um die Kommunalfinanzen und die Altschulden der fünf Kommunen. Alle waren sich einig, dass es ausreichende Finanzmittel für eine gute Daseinsvorsorge braucht, damit der Strukturwandel gelingen kann. Auch der Austausch mit Sören Bartol, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, thematisierte die Angleichung der Lebensverhältnisse und die zahlreichen Förderprogramme des Bundes im kommunalen Bereich. Wie viele andere Kommunen haben auch die fünf Ruhrgebietsstädte auf dem Weg hin zu Klimaneutralität und erfolgreichem Strukturwandel Bedarf an finanzieller Unterstützung.
„Ob im Wahlkreis oder hier vor Ort in Berlin, der Austausch mit den Bürgermeistern meines Wahlkreises ist außerordentlich wichtig für mich. Schließlich ist es mir ein großes Anliegen die Bedingungen vor Ort zu verbessern“, resümiert Brian Nickholz den Austausch in Berlin. Auch die fünf Bürgermeister zeigten sich begeistert von dem Besuch und den Gesprächen. Gemeinsam sind sich Brian Nickholz und die Bürgermeister einig, den gemeinsamen Dialog um die Verbesserung vor Ort fortsetzen.
